BSW präsentiert neue Zeugen für Zählfehler

Vorsitzende Amira Mohamed Ali informiert Mitglieder und Parteifreunde

Hannover. Mit acht zusätzlichen Zeugen untermauert das Bündnis Sahrah Wagenknecht (BSW) seine aktuelle Klage vor dem Bundesverfassungsgericht zur Neuauszählung der jüngsten Bundestagswahl. Das erklärte BSW-Bundesvorsitzende Amira Mohamed Ali während einer öffentlichen Videokonferenz des BSW-Landesverbandes Niedersachsen.

Ali bekräftigte vor rund 100 zugeschalteten Parteimitgliedern, Unterstützern und Interessierten die Notwendigkeit einer Neuauszählung aller abgegebenen Stimmen. Die zusätzlichen Zeugen erklärten, dass sie das BSW gewählt hätten, in ihren jeweiligen Stimmbezirken jedoch keine BSW-Stimmen offiziell gezählt wurden. Ali: „Das ist nicht nur merkwürdig und auffällig, sondern ein ganz klarer Zählfehler.“ Nun müsse sich das Verfassungsgericht mit der Frage befassen, ob insgesamt die Stimmen der Bundestagswahl korrekt ausgezählt worden sind.

In der gut 90minütigen Online-Diskussion präzisierte das BSW Niedersachsen seine Entschlossenheit, sich auch im Kommunalwahlkampf als eine Friedenspartei zu präsentieren. BSW-Landesvorsitzender Dr. Thorsten Renken: „Natürlich stehen bei der Kommunalwahl die vielen individuellen lokalen Themen im Mittelpunkt der Arbeit unserer Kandidatinnen und Kandidaten. Doch dazu gehört auch die breite militärische Aufrüstung in Niedersachsen, einschließlich der zu erwartenden Mittelstreckenraketen der US-Amerikaner. Dagegen muss sich unser Widerstand richten.“

Die nächste öffentliche Video-Konferenz des BSW Niedersachsen findet am Montag, 9. März, 19 Uhr, mit Oliver Ruhnert statt. Der ehemalige Fußballmanager und neuer Generalsekretär des BSW wird seine Vision für die organisatorische Weiterentwicklung des BSW vorstellen und darauf eingehen, welche Erfahrungen aus dem Profifußball er in die politische Arbeit einbringt.