Das BSW Niedersachsen fordert verlässliche Notfall- und Klinikversorgung: Keine Abstriche bei der medizinischen Daseinsvorsorge

Aktuelles
, 27. Juni 2025

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) Niedersachsen warnt vor dramatischen Einschnitten in der medizinischen Versorgung im Nordwesten Niedersachsens. Insbesondere die Pläne zur Umstrukturierung der Notfallversorgung in Emden sowie die drohende Schließung des St.-Johannes-Hospitals in Varel stoßen auf scharfe Kritik. Das BSW fordert ein sofortiges Umdenken bei der Gesundheitsplanung im Land und setzt sich für den Erhalt wohnortnaher, öffentlicher Versorgungsstrukturen ein.

Keine Versorgungslücken in Emden, Aurich und Norden

Die aktuell diskutierte Abschaffung der rund um die Uhr besetzten Notaufnahme in Emden gefährdet aus Sicht des BSW Niedersachsen die Grundversorgung in der Region. Auch für Aurich und Norden fordert die Partei klare und dauerhafte Zusagen. „Menschen in medizinischen Notlagen brauchen jederzeit erreichbare Hilfe – das ist eine Selbstverständlichkeit, keine Verhandlungsmasse“, betont das BSW. Zwar sei eine vorbereitete Rettung angekündigt, doch nur eine lokal betriebene Notaufnahme gewährleiste schnelle Hilfe. Kurze Wege können Leben retten – Sparmaßnahmen dürfen nicht auf Kosten der Patientensicherheit gehen.

BSW Niedersachsen fordert daher:

  • Beteiligung am Krankenhausstrukturplan mit dem Ziel, die flächendeckende Notfallversorgung dauerhaft zu sichern
  • Keine Kürzungen bei der stationären und ambulanten Versorgung
  • Verlässliche medizinische Infrastruktur in Emden, Aurich und Norden – ohne Versorgungslücken

St.-Johannes-Hospital Varel: Widerstand gegen den schleichenden Rückbau

Auch im Fall der Klinik in Varel schlägt das BSW Niedersachsen Alarm. Die angekündigte Schließung des St.-Johannes-Hospitals, d.h. von Geburtshilfe, ambulantem OP-Zentrum und Fachpraxen im Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ), ist ein „massiver Rückschritt für die regionale Gesundheitsversorgung“. Die Klinik betreut jährlich rund 890 Geburten und genießt einen hervorragenden Ruf. „Diese bewährten Strukturen dürfen nicht einer reinen Sparlogik geopfert werden“, so das BSW.

Forderungen des BSW für Varel:

  • Erhalt und Ausbau von Gynäkologie, Geburtshilfe, ambulantem OP-Zentrum und MVZ
  • Keine Zerschlagung gewachsener Versorgungsnetzwerke
  • Stärkung der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum
  • Wirksame Anreize zur langfristigen Bindung von Ärztinnen und Ärzten an die Region

„Gesundheit ist keine Verhandlungsmasse“

BSW Niedersachsen erklärt sich solidarisch mit den Protestbewegungen in Varel, Emden, Aurich und Norden. Die Partei ruft zur Beteiligung an Petitionen und lokalen Aktionen auf und unterstützt die Forderung nach einer solidarischen, dezentralen und öffentlichen Gesundheitsversorgung.

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