Das BSW ist da – jetzt auch im schönen Niedersachsen

Aktuelles
, 15. September 2024

Am 15. September 2024 haben wir in Oldenburg in der früheren „Kaiserlichen Post“ unseren Landesverband Niedersachsen gegründet. Anwesend waren 48 stimmberechtigte Mitglieder. Eröffnet wurde der Gründungsparteitag mit einer großartigen und kämpferischen Rede von unserer Bundesparteivorsitzenden Amira Mohamed Ali, die in Niedersachsen zuhause ist.

Nach der Konstituierung stimmten die Anwesenden einstimmig für die Gründung des Landesverbands. Anschließend wurde die Landessatzung samt Anlagen angenommen und bis zur Erstellung eines Landesparteiprogramms vorläufig das Programm der Bundespartei übernommen.

Danach folgte die Wahl des Landesvorstands. Als Co-Vorsitzende wurden Dr. Holger Onken und Dr. Thorsten Renken gewählt, die gemeinsam eine Doppelspitze bilden. Die stellvertretenden Vorsitzenden sind Agnes Wittke und Paulo Dias. Als Bundesgeschäftsführer konnte sich Johannes Zang und als Schatzmeister Basil Saker durchsetzen. Alle Mitglieder wurden einstimmig gewählt. Zuletzt erfolgten die Wahlen der Beisitzer des Landesvorstands sowie der Mitglieder der Finanzrevisionskommission und des Landesschiedsgerichts.

Auch in Niedersachsen wollen wir das Fundament legen für eine Politik, die für wirtschaftliche Vernunft, soziale Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit steht. Der Landesverband wird sich stark machen für den Erhalt von Arbeitsplätzen in der Industrie, für bessere Bildung in Schulen und Universitäten, für mehr Ärzte, besonders auf dem Land und für eine kluge Energiepolitik ohne ideologische Scheuklappen und bürokratische Gängelungswut.

Auch interessant

31 Jan.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht gründet Kreisverband Friesland-Wittmund-Wilhelmshaven

Aktuelles – Am 22. Januar gründete das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in der „Alten Feuerwehr“ in Zetel den Kreisverband für Friesland, Wittmund und Wilhelmshaven. Die Gründung erfolgte unter der Leitung der Landesvorsitzenden Dr. Holger Onken und Dr. Thorsten Renken. „Unsere Region braucht eine starke Stimme für Vernunft, soziale Sicherheit und eine gerechte Politik im Interesse der Bürgerinnen…

31 Jan.

Kreisverband Mittelweser am 05.10.2025 gegründet: Neuer Impuls für den Politikwechsel

Aktuelles – In einem entscheidenden Schritt zur Stärkung der regionalen Basis des Bündnisses Sahra Wagenknecht hat sich der Regionalverband Mittelweser gegründet. Der Regionalverband Mittelweser besteht aus den Landkreisen Diepholz, dem Heidekreis, Kreis Verden, Landkreis Rotenburg und der Kreisstadt Delmenhorst. Bereits seit Bestehen der Partei haben viele Landkreise übergreifende Aktionen in den vergangenen Wahlkämpfen sowie regelmäßige Unterstützendentreffen stattgefunden.…

28 Jan.

Neue Disziplinarordnung der Niedersächsischen Landesregierung soll Berufsverbote erleichtern

Aktuelles – Mit der neuen Disziplinarordnung, die gegenwärtig in den Landtagsgremien beraten wird, ist geplant, dass ein Beamter, dem seine Vorgesetzten „verfassungsfeindliche Bestrebungen“ vorwerfen, künftig von der eigenen Dienststelle mit Disziplinarmaßnahmen überzogen werden darf. Das kann bis zur Zurückstufung, Entfernung aus dem Dienst und Aberkennung von Pensionsansprüchen gehen. Bisher war dies nur im Rahmen eines disziplinar-gerichtlichen Verfahrens…

20 Jan.

Wohnungskrise in Niedersachsen: Warum handelt die Landesregierung nicht?

Aktuelles – Die Mieten steigen, die Preise für Bauland sind im Nordwesten zu hoch – insbesondere für junge Familien. „Für diese Probleme gibt es Lösungen“, sagt Holger Onken, Landesvorsitzender des BSW in Niedersachsen. „Die Wohnungspolitik liegt hauptverantwortlich im Handlungsbereich der Bundesländer. Dass unsere Landesregierung unter Olaf Lies dermaßen untätig bleibt, ist wirklich rätselhaft – zumal der Ministerpräsident…

  • 31 Jan. Das Bündnis Sahra Wagenknecht gründet Kreisverband Friesland-Wittmund-Wilhelmshaven

    Aktuelles – Am 22. Januar gründete das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in der „Alten Feuerwehr“ in Zetel den Kreisverband für Friesland, Wittmund und Wilhelmshaven. Die Gründung erfolgte unter der Leitung der Landesvorsitzenden Dr. Holger Onken und Dr. Thorsten Renken. „Unsere Region braucht eine starke Stimme für Vernunft, soziale Sicherheit und eine gerechte Politik im Interesse der Bürgerinnen…

  • 31 Jan. Kreisverband Mittelweser am 05.10.2025 gegründet: Neuer Impuls für den Politikwechsel

    Aktuelles – In einem entscheidenden Schritt zur Stärkung der regionalen Basis des Bündnisses Sahra Wagenknecht hat sich der Regionalverband Mittelweser gegründet. Der Regionalverband Mittelweser besteht aus den Landkreisen Diepholz, dem Heidekreis, Kreis Verden, Landkreis Rotenburg und der Kreisstadt Delmenhorst. Bereits seit Bestehen der Partei haben viele Landkreise übergreifende Aktionen in den vergangenen Wahlkämpfen sowie regelmäßige Unterstützendentreffen stattgefunden.…

  • 28 Jan. Neue Disziplinarordnung der Niedersächsischen Landesregierung soll Berufsverbote erleichtern

    Aktuelles – Mit der neuen Disziplinarordnung, die gegenwärtig in den Landtagsgremien beraten wird, ist geplant, dass ein Beamter, dem seine Vorgesetzten „verfassungsfeindliche Bestrebungen“ vorwerfen, künftig von der eigenen Dienststelle mit Disziplinarmaßnahmen überzogen werden darf. Das kann bis zur Zurückstufung, Entfernung aus dem Dienst und Aberkennung von Pensionsansprüchen gehen. Bisher war dies nur im Rahmen eines disziplinar-gerichtlichen Verfahrens…

  • 20 Jan. Wohnungskrise in Niedersachsen: Warum handelt die Landesregierung nicht?

    Aktuelles – Die Mieten steigen, die Preise für Bauland sind im Nordwesten zu hoch – insbesondere für junge Familien. „Für diese Probleme gibt es Lösungen“, sagt Holger Onken, Landesvorsitzender des BSW in Niedersachsen. „Die Wohnungspolitik liegt hauptverantwortlich im Handlungsbereich der Bundesländer. Dass unsere Landesregierung unter Olaf Lies dermaßen untätig bleibt, ist wirklich rätselhaft – zumal der Ministerpräsident…

Sie haben Fragen?

Welche inhaltlichen Positionen vertritt die neue Partei? Wie kann ich das BSW unterstützen? Wie kann ich Unterstützer oder Förderer werden und was ist der Unterschied? Sicher haben Sie viele Fragen. Wir haben versucht, einen Großteil Ihrer möglichen Fragen zu beantworten und leiten Sie hierzu auf die Website der Bundespartei weiter.

Zu den FAQ