Aktuelles

Tieffluglärm: BSW ruft zu Widerstand auf

18. Dezember 2025

Niedersachsen besonders betroffen – Parteichef Renken: „Sinnlose Kriegstreiberei“ Oldenburg/Hannover. Vor einer extremen Zunahme des militärischen Tieffluglärms in Niedersachsen hat das BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) die Bevölkerung in dem zweitgrößten Flächenland der Bundesrepublik gewarnt. Die Ende November von der Bundesluftwaffe reaktivierten Tieffluggebiete in Deutschland erlaubten den Eurofighter- und Tornadopiloten wieder Flüge in 76 Meter Höhe über…

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Niedersachsen muss Finanzierung der Tagesbildungsstätten übernehmen

15. Dezember 2025

BSW-Landeschef Onken: Das Land darf die Familien nicht im Stich lassen Hannover. Zum „sofortigen Handeln“ und zur schnellen finanziellen Rettung der 35 Tagesbildungsstätten (TBS) in Niedersachsen hat das BSW-Niedersachsen die Landesregierung aufgerufen. Nach Angaben des BSW-Landesvorsitzenden Holger Onken (Oldenburg) werden in diesen Einrichtungen etwa 3000 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit geistigen Beeinträchtigungen betreut und…

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Frieden priorisieren, Bildung stärken, junge Stimmen hörbar machen

15. Dezember 2025

Das Jugendbündnis im BSW gründet Landesverband in Niedersachsen Am Samstag, den 01. November 2025, hat sich in Hannover der niedersächsische Landesverband des Jugendbündnisses im BSW (JSW) gegründet. Der neugegründete Verband soll jungen Menschen zwischen 14 und 35 eine starke, konstruktive und lösungsorientierte Stimme geben. Ziel ist es, die Lebensrealitäten junger Menschen – von Mobilität über…

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Schulstreik gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht

03. Dezember 2025

Die Bundesregierung plant mit dem neuen Wehrdienstgesetz die Rückkehr eines verpflichtenden Dienstes. Ab 2026 sollen alle 18-Jährigen einen Fragebogen erhalten, Männer sollen zur Musterung verpflichtet werden. Das bedeutet mehr Militarisierung und staatlichen Druck auf junge Menschen. Wir vom BSW Niedersachsen lehnen das ab. Militarisierung darf nicht die Zukunft der Jugend bestimmen. Wir fordern Bildung, Soziales…

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Kinderrechte und sichere Zukunft statt Wehrpflicht und Rüstungswahnsinn

03. Dezember 2025

Deutschland hat im 20. Jahrhundert zwei Weltkriege erlebt, die unser Land und die ganze Welt zweimal an den Rand des absoluten Abgrunds – und darüber hinaus – geführt haben. Aus dieser Geschichte muss unser Land endlich die richtige Lehre ziehen: Sicherheit entsteht nicht durch Militarisierung, sondern durch eine starke, solidarische Gesellschaft und eine soziale, zukunftsorientierte…

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Dank an Marion Mäding und alle Helferinnen und Helfer im Wahlkampf in Gifhorn

31. Oktober 2025

Eine demokratische Revolution beginnt damit, dass wenige voranschreiten – und genau das hat unsere Kandidatin Marion Mäding in Gifhorn getan! Bei der Landratswahl konnte Marion knapp 1.400 Stimmen auf sich vereinen, das entspricht gut 2 %. Auf den ersten Blick mag das wenig erscheinen, doch für uns ist es ein wichtiges Zeichen: Das Bündnis Sahra…

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Politische Verantwortungslosigkeit der Regierung mitten in der akuten Volkswagen-Krise

24. Oktober 2025

Volkswagen steht wegen Produktionsschwierigkeiten bei einem niederländischen Zulieferer für Halbleiterchips möglicherweise vor der Einführung von Kurzarbeit. Das würde Zehntausende Beschäftigte betreffen. Ein drohender Produktionsstopp bei Volkswagen in Wolfsburg ist ein Alarmsignal für ganz Niedersachsen – und ein Armutszeugnis für die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung. Die aktuelle Chipkrise steht in direktem Zusammenhang mit dem Handelskrieg zwischen den…

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Bündnis Sahra Wagenknecht gründet Kreisverband Weser-Leine

22. Oktober 2025

BSW richtet Fokus auf die Kommunalwahlen 2026 Das Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW) hat jetzt den „Weser-Leine Kreisverband “ gegründet. Er setzt sich aus den Landkreisen Hameln-Pyrmont, Holzminden, Hildesheim, Schaumburg und Nienburg zusammen. Damit ist gewährleistet, dass das BSW in allen fünf Landkreisen zur Kommunalwahl 2026 und zur nächsten Landtagswahl 2027 antreten…

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BSW: Das Verbrenner-Aus muss fallen – und zwar ganz!

10. Oktober 2025

Die Diskussion um das Verbrenner-Aus ist in den letzten Tagen neu aufgeflammt. Bundeskanzler Merz und der niedersächsische Ministerpräsiden Olaf Lies haben ihre frühere Position zu einem strikten Verbrenner-Verbot ab 2035 innerhalb der EU scheinbar aufgeweicht. Das Problem dabei ist – sie tun dies so halbherzig, dass man nur von Nebelkerzen sprechen kann. Das BSW fordert…

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Deutschland subventioniert den eigenen wirtschaftlichen Niedergang in Brüssel

09. Oktober 2025

Laut Presseberichten hat sich MAN gegen den Bau einer Batteriefabrik in Salzgitter entschieden. Stattdessen ist der Bau von Batteriezellen für Lkw und Busse in der Slowakei oder in Polen geplant. Als Begründung werden die niedrigeren Lohnkosten und die EU-Richtlinien für die Verteilung von Fördergeldern genannt. Die slowakische Regierung würde den Bau einer solchen Fabrik wohl…

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