Presse
Ein Jahr Olaf Lies: Niedersachsen auf Abwegen Gut ein Jahr nach seinem Amtsantritt als Ministerpräsident bleibt Olaf Lies auf einem falschen Kurs. Nach dem Rückzug von Stephan Weil, wurde der Weg in die falsche politische Richtung in Niedersachsen noch einmal beschleunigt. Das betrifft insbesondere den Umgang mit der Rüstungsindustrie. Die Landesregierung begrüßt den Ausbau der…
Rüstungsindustrie schafft keine sicheren Arbeitsplätze, sondern Unsicherheiten
Die Berichte darüber, dass innerhalb Niedersachsens an vielen Industriestandorten zulasten der zivilen Produktion auf Rüstungsproduktion umgestellt wird, zeigen die Folgen einer schlechten Politik. Genannt werden unter anderem die Regionen um Wolfsburg und Osnabrück. Mit dieser Entwicklung ist die Hoffnung verbunden, Arbeitsplätze, die in der Produktion ziviler Güter wegfallen, aufzufangen. Das wird mittel- und langfristig negative…
Schließung der Dietrich-Bonhoeffer-Klinik ist ein sozial- und gesundheitspolitischer Skandal
Das BSW Niedersachsen kritisiert die geplante Schließung der Dietrich-Bonhoeffer-Klinik (DBK) im Kreis Oldenburg zum 30. Juni. Die suchtmedizinische Reha-Klinik für Kinder und Jugendliche stellt gegenwärtig 60 Plätze für junge Menschen bereit. „Wenn so viele Behandlungsplätze verlorengehen, wird das landesweite Auswirkungen auf die Therapie suchtkranker Kinder und Jugendlicher haben“, sagt der BSW-Landesvorsitzende und Hausarzt Thorsten Renken.…
Wohnungskrise in Niedersachsen: Warum handelt die Landesregierung nicht?
Die Mieten steigen, die Preise für Bauland sind im Nordwesten zu hoch – insbesondere für junge Familien. „Für diese Probleme gibt es Lösungen“, sagt Holger Onken, Landesvorsitzender des BSW in Niedersachsen. „Die Wohnungspolitik liegt hauptverantwortlich im Handlungsbereich der Bundesländer. Dass unsere Landesregierung unter Olaf Lies dermaßen untätig bleibt, ist wirklich rätselhaft – zumal der Ministerpräsident…
Tieffluglärm: BSW ruft zu Widerstand auf
Niedersachsen besonders betroffen – Parteichef Renken: „Sinnlose Kriegstreiberei“ Oldenburg/Hannover. Vor einer extremen Zunahme des militärischen Tieffluglärms in Niedersachsen hat das BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) die Bevölkerung in dem zweitgrößten Flächenland der Bundesrepublik gewarnt. Die Ende November von der Bundesluftwaffe reaktivierten Tieffluggebiete in Deutschland erlaubten den Eurofighter- und Tornadopiloten wieder Flüge in 76 Meter Höhe über…
Niedersachsen muss Finanzierung der Tagesbildungsstätten übernehmen
BSW-Landeschef Onken: Das Land darf die Familien nicht im Stich lassen Hannover. Zum „sofortigen Handeln“ und zur schnellen finanziellen Rettung der 35 Tagesbildungsstätten (TBS) in Niedersachsen hat das BSW-Niedersachsen die Landesregierung aufgerufen. Nach Angaben des BSW-Landesvorsitzenden Holger Onken (Oldenburg) werden in diesen Einrichtungen etwa 3000 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit geistigen Beeinträchtigungen betreut und…
Politische Verantwortungslosigkeit der Regierung mitten in der akuten Volkswagen-Krise
Volkswagen steht wegen Produktionsschwierigkeiten bei einem niederländischen Zulieferer für Halbleiterchips möglicherweise vor der Einführung von Kurzarbeit. Das würde Zehntausende Beschäftigte betreffen. Ein drohender Produktionsstopp bei Volkswagen in Wolfsburg ist ein Alarmsignal für ganz Niedersachsen – und ein Armutszeugnis für die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung. Die aktuelle Chipkrise steht in direktem Zusammenhang mit dem Handelskrieg zwischen den…
Bündnis Sahra Wagenknecht gründet Kreisverband Weser-Leine
BSW richtet Fokus auf die Kommunalwahlen 2026 Das Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW) hat jetzt den „Weser-Leine Kreisverband “ gegründet. Er setzt sich aus den Landkreisen Hameln-Pyrmont, Holzminden, Hildesheim, Schaumburg und Nienburg zusammen. Damit ist gewährleistet, dass das BSW in allen fünf Landkreisen zur Kommunalwahl 2026 und zur nächsten Landtagswahl 2027 antreten…
Pressemitteilung: BSW Niedersachsen fordert massive Investitionen in Infrastruktur und Industrie
Hannover, 2. Oktober 2025 – Das BSW Niedersachsen fordert Bund und Land auf, sofort und umfassend in die niedersächsische Infrastruktur und Industrie zu investieren. „Auch unsere Städte in Niedersachsen – von Wilhelmshaven bis Goslar und von Nordhorn bis Helmstedt – brauchen dringend Sanierungen, moderne Infrastruktur und eine Stärkung der Wirtschaft“, betont Holger Onken, Landesvorsitzender des…
Pressemitteilung: BSW Niedersachsen hat nun über 1.000 Mitglieder
Hannover, 16. September 2025 – Ein Jahr nach seiner Gründung am 15. September 2024 verzeichnet das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) Niedersachsen einen historischen Meilenstein: Die Landesorganisation hat inzwischen über 1.000 Mitglieder. Damit hat sich die Mitgliederzahl innerhalb von zwölf Monaten von anfangs rund 60 auf heute über 1.000 erhöht – ein Wachstum von mehr als…
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Welche inhaltlichen Positionen vertritt die neue Partei? Wie kann ich das BSW unterstützen? Wie kann ich Unterstützer oder Förderer werden und was ist der Unterschied? Sicher haben Sie viele Fragen. Wir haben versucht, einen Großteil Ihrer möglichen Fragen zu beantworten und leiten Sie hierzu auf die Website der Bundespartei weiter.